Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• lexetius.com
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Zur Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Verweisen von Facharbeitern auf angelernte Tätigkeiten; Leichte Tätigkeiten in wechselnder Körperhaltung

• Judicialis

  SGG § 103

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB VI § 43 Abs. 2 S. 2; SGG § 103
  Verweisbarkeit von Facharbeitern

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 20.08.1997 - 13 RJ 39/96

  Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische …

  Auszug aus BSG, 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R

  Ausgangspunkt für die Beurteilung von BU ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) der "bisherige Beruf", den der Versicherte ausgeübt hat (…vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nrn 107 S 334, 169 S 544; BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17 S 58).

  Sie ist auch dann maßgebend, wenn sie nur kurzfristig verrichtet wurde, aber zugleich die qualitativ höchste im Berufsleben des Versicherten war (…vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 130 S 413; BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17 S 58).

  Davon ausgehend darf der Versicherte im Vergleich zu seinem bisherigen Beruf grundsätzlich auf die nächstniedrigere Berufsgruppe verwiesen werden (…vgl BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 5 S 21 f mwN; BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17 S 59).

• BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus BSG, 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R

  Dabei reicht es grundsätzlich aus, wenn es sich um eine ungelernte Tätigkeit handelt, die aufgrund ihrer Wertigkeit für den Betrieb in einem einschlägigen Tarifvertrag Anlerntätigkeiten gleichgestellt worden sind (vgl BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).
• BSG, 18.02.1998 - B 5 RJ 34/97 R

  Berufsunfähigkeit - Hausmeister - Facharbeiter - Verweisungstätigkeit - oberer …

  Auszug aus BSG, 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R

  Insoweit können Facharbeiter - im Gegensatz zur Ansicht des SG, auf deren Gründe das LSG Bezug genommen hat - auf angelernte Tätigkeiten sowohl des oberen als auch des unteren Bereichs dieser Gruppe verwiesen werden (vgl zB BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995 - 8 RKn 11/92 -, in Kompaß 1996, 199; mißverständlich insoweit BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61).

 
• BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 53/84

  Befristete Beschäftigung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - …

  Auszug aus BSG, 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R

  Sie ist auch dann maßgebend, wenn sie nur kurzfristig verrichtet wurde, aber zugleich die qualitativ höchste im Berufsleben des Versicherten war (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 130 S 413;… BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17 S 58).
• BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 82/85

  Leitberuf - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Hochbaufacharbeiter - …

  Auszug aus BSG, 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R

  Entsprechend diesem sog Mehrstufenschema werden die Arbeiterberufe durch die Gruppen mit den Leitberufen des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters gekennzeichnet (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 140 S 453 mwN;… BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 15 S 49).
• BSG, 26.06.1990 - 5 RJ 46/89

  Beurteilung der Berufsunfähigkeit eines Kraftfahrers

  Auszug aus BSG, 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R

  Davon ausgehend darf der Versicherte im Vergleich zu seinem bisherigen Beruf grundsätzlich auf die nächstniedrigere Berufsgruppe verwiesen werden (vgl BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 5 S 21 f mwN;… BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17 S 59).
• BSG, 27.02.1997 - 13 RJ 5/96

  Tarifvertragliche Einstufung bei der Beurteilung von Berufsunfähigkeit eines …

  Auszug aus BSG, 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R

  Entsprechend diesem sog Mehrstufenschema werden die Arbeiterberufe durch die Gruppen mit den Leitberufen des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters gekennzeichnet (…vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 140 S 453 mwN; BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 15 S 49).
• BSG, 30.07.1997 - 5 RJ 8/96

  Auszug aus BSG, 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R

  Ausgehend von dem in § 43 Abs. 2 SGB VI verankerten Gedanken des Berufsschutzes soll demjenigen Versicherten, der aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der bisherigen Weise arbeiten kann, ein zu starkes Absinken im Beruf erspart bleiben (vgl BSG, Urteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 8/96 -).
• BSG, 12.12.1995 - 8 RKn 11/92

  Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit - Begriff des bisherigen …

  Auszug aus BSG, 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R

  Insoweit können Facharbeiter - im Gegensatz zur Ansicht des SG, auf deren Gründe das LSG Bezug genommen hat - auf angelernte Tätigkeiten sowohl des oberen als auch des unteren Bereichs dieser Gruppe verwiesen werden (vgl zB BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995 - 8 RKn 11/92 -, in Kompaß 1996, 199;… mißverständlich insoweit BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61).

• LSG Bayern, 28.04.2010 - L 1 R 807/09

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - …

  Die Verweisung ist auf angelernte Tätigkeiten sowohl des oberen als auch des unteren Bereichs möglich (BSG, Urteil vom 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R).
• LSG Bayern, 18.11.2009 - L 13 R 249/08

  Rente wegen Erwerbsminderung - Beweiswürdigung - Amtsermittlungsprinzip - …

  Die Verweisung ist auf angelernte Tätigkeiten sowohl des oberen als auch des unteren Bereichs möglich (BSG, Urteil vom 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R).
• LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit.

  Die Verweisung ist auf angelernte Tätigkeiten sowohl des oberen als auch des unteren Bereichs möglich (BSG, Urteil vom 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R).

 
• BSG, 27.02.2019 - B 5 R 146/18 B

  Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  Dabei reicht es grundsätzlich aus, wenn es sich um eine ungelernte Tätigkeit handelt, die aufgrund ihrer Wertigkeit für den Betrieb in einem einschlägigen Tarifvertrag Anlerntätigkeiten gleichgestellt worden ist (stRspr; vgl nur BSG Urteil vom 26.1.2000 - B 13 RJ 45/98 R - Juris RdNr 21).
• BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B

  Rente wegen Erwerbsminderung Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  Dabei reicht es grundsätzlich aus, wenn es sich um eine ungelernte Tätigkeit handelt, die aufgrund ihrer Wertigkeit für den Betrieb in einem einschlägigen Tarifvertrag Anlerntätigkeiten gleichgestellt worden ist (stRspr; vgl nur BSG Urteil vom 26.1.2000 - B 13 RJ 45/98 R - juris RdNr 21) .
• LSG Sachsen-Anhalt, 01.11.2012 - L 1 R 271/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema …

  Die Verweisung der Klägerin ist hierbei auf angelernte Tätigkeiten sowohl des oberen als auch des unteren Bereichs möglich (BSG, Urteil vom 26. Januar 2000 - B 13 RJ 45/98 R - juris).
• LSG Sachsen, 29.05.2001 - L 4 RJ 328/00

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen der …

  Darüber hinaus folgt der Senat nach eigener Prüfung der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl. zum Ganzen BSG, Urteil vom 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98).
• LSG Hamburg, 08.08.2007 - L 3 R 123/05

  Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung; Annahme eines vollschichtigen …

  Dabei sind die sog. Facharbeiter (Stufe 3) auf alle Tätigkeiten der Stufe 2 verweisbar, auch auf die sog. einfachen Anlerntätigkeiten (BSG 26.1.00, B 13 RJ 45/98 R, SGb 2000, 364).
• LSG Rheinland-Pfalz, 14.07.2004 - L 6 RI 11/03
  Insoweit können Facharbeiter auf angelernte Tätigkeiten sowohl der oberen als auch des unteren Bereichs dieser Gruppe verwiesen werden (BSG Urteil vom 26.01.00 - B 13 RJ 45/98 R).
• BSG, 06.08.2019 - B 5 R 301/18 B

  Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

  Die Grundsätze für die Annahme einer Berufsunfähigkeit sind vom LSG zwar nicht näher dargelegt, in der Rechtsprechung des BSG indes geklärt (vgl etwa zu § 43 Abs. 2 SGB VI in der bis zum 31.12.2000 geltenden Fassung BSG Urteil vom 26.1.2000 - B 13 RJ 45/98 R - Juris RdNr 15 f mwN).
• LSG Bayern, 21.02.2001 - L 16 RJ 300/98

  Voraussetzungen für die Einstufung eines Elektrikers als berufsunfähig; …
• LSG Hamburg, 19.02.2019 - L 3 R 82/16

  Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei einem …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2002 - L 12 RI 4/01